Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 1. Februar 1977 (Az. VI ZR 204/74) stellt einen juristischen Meilenstein zur Abgrenzung von zulässiger MeinungsäußerungEine MeinungsäußerungEine Meinungsäußerung ist die Verbalisierung oder schriftl... Mehr ist die Verbalisierung oder schriftl… Mehr und unzulässiger Schmähkritik dar. Insbesondere geht es um die Frage, ob die Bezeichnung eines Unternehmers als „Halsabschneider“ durch eine Gewerkschaftszeitung eine gerechtfertigte Kritik oder eine rufschädigende … Weiterlesen …

Als Ihr erfahrener Partner in Sachen ReputationsmanagementReputationsmanagement bezeichnet die Praxis, den Ruf einer P… Mehr und der Abwehr negativer BewertungenBewertungen sind Rückmeldungen oder Beurteilungen von Produ… Mehr möchte ich Ihnen heute ein Urteil vorstellen, das als einer der Grundpfeiler des deutschen Persönlichkeitsrechts und insbesondere des Schutzes vor medialen Übergriffen gilt: das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) … Weiterlesen …

Das LandgerichtEin LandgerichtEin Landgericht ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbar... Mehr ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbar… Mehr Hamburg hat mit Beschluss vom 12. April 2023 ein aufsehenerregendes Urteil zur Meinungsfreiheit gefällt. Es geht um die Zulässigkeit äußerst scharfer Kritik gegenüber einem Modeunternehmen, das Produkte aus echtem Tierleder verkauft. Im Mittelpunkt stehen Begriffe wie „Mörderin“, „Mordschauen“ und „blutige Geschäfte“. Das Gericht entschied, dass … Weiterlesen …

Ausführliche Zusammenfassung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 3. Juni 1980 (Az. 1 BvR 797/78) Diese Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts befasst sich grundlegend mit der Frage, wie das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) gegenüber der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 GG) abzugrenzen ist, wenn es um die mediale Wiedergabe äußerst … Weiterlesen …

Einleitung: Der Kampf um ReputationReputation bezeichnet den Ruf oder das Ansehen, das eine Per... Mehr im digitalen Zeitalter In der heutigen vernetzten Welt können Äußerungen in sozialen Netzwerken rasant eine enorme Reichweite entwickeln und den Ruf einer Person nachhaltig schädigen. Das OberlandesgerichtEin OberlandesgerichtEin Oberlandesgericht (OLG) ist ein Gericht der oberen Insta... Mehr (OLG) ist ein Gericht der oberen Insta… Mehr (OLG) Dresden hat mit seinem Urteil vom 05. September 2017 (Az.: 4 U 682/17) … Weiterlesen …

Das Kammergericht Berlin (Beschluss vom 11.03.2020, Az. 10 W 13/20) hat in einem aufsehenerregenden Fall die Voraussetzungen und Grenzen der Herausgabe von Nutzerdaten durch soziale Netzwerke bei strafbaren Beleidigungen im Internet detailliert beleuchtet. Die Entscheidung betrifft zentrale Fragen des Reputationsschutzes, der Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG sowie der datenschutzrechtlichen Schranken bei der Identifizierung anonymer Nutzer. … Weiterlesen …

1. Einleitung und Hintergrund des Verfahrens Der vorliegende Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 2. Juli 2013 befasst sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 GG und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG. Ausgangspunkt ist eine zivilgerichtliche Auseinandersetzung zwischen zwei Rechtsanwälten, in deren … Weiterlesen …

In der heutigen schnelllebigen Medienlandschaft, in der Meinungen oft pointiert und zugespitzt geäußert werden, ist die Grenze zwischen zulässiger Kritik und ehrverletzender Schmähung ein ständiges Minenfeld. Dies gilt insbesondere, wenn Personen des öffentlichen Lebens oder Amtsträger kritisiert werden. Ein wegweisender Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 12. Mai 2009 (Az. 1 BvR 2272/04) hat die Konturen … Weiterlesen …

Einführung: Der Fall im Überblick Im Mittelpunkt dieses Verfahrens steht ein Antrag auf einstweilige Verfügung, mit dem sich die Antragstellerin – eine Spitzenkandidatin der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) – gegen eine Äußerung in einer Satire-Sendung wendet. In der Sendung wurde sie mit den Worten „Nazi-Schlampe“ bezeichnet. Das LandgerichtEin LandgerichtEin Landgericht ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbar... Mehr ist ein Gericht der ordentlichen … Weiterlesen …