Das LandgerichtEin LandgerichtEin Landgericht ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbar... Mehr ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbar… Mehr Hamburg hat mit Beschluss vom 12. April 2023 ein aufsehenerregendes Urteil zur MeinungsfreiheitIn einer Zeit, in der jeder Internetnutzer mit wenigen Klick… Mehr gefällt. Es geht um die Zulässigkeit äußerst scharfer Kritik gegenüber einem Modeunternehmen, das Produkte aus echtem Tierleder verkauft. Im Mittelpunkt stehen Begriffe … Weiterlesen …

Ausführliche Zusammenfassung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 3. Juni 1980 (Az. 1 BvR 797/78) Diese Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts befasst sich grundlegend mit der Frage, wie das allgemeine PersönlichkeitsrechtEin guter Ruf ist schnell gefährdet – oft durch ein paar … Mehr (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG) gegenüber der MeinungsfreiheitIn einer Zeit, … Weiterlesen …

Einleitung: Der Kampf um ReputationReputation bezeichnet den Ruf oder das Ansehen, das eine Per... Mehr im digitalen Zeitalter In der heutigen vernetzten Welt können Äußerungen in sozialen Netzwerken rasant eine enorme Reichweite entwickeln und den Ruf einer Person nachhaltig schädigen. Das OberlandesgerichtEin OberlandesgerichtEin Oberlandesgericht (OLG) ist ein Gericht der oberen Insta... Mehr (OLG) ist ein Gericht der oberen Insta… Mehr (OLG) Dresden hat mit seinem Urteil vom 05. September 2017 (Az.: 4 U 682/17) … Weiterlesen …

Das Kammergericht Berlin (Beschluss vom 11.03.2020, Az. 10 W 13/20) hat in einem aufsehenerregenden Fall die Voraussetzungen und Grenzen der Herausgabe von Nutzerdaten durch soziale Netzwerke bei strafbaren Beleidigungen im Internet detailliert beleuchtet. Die Entscheidung betrifft zentrale Fragen des Reputationsschutzes, der MeinungsfreiheitIn einer Zeit, in der jeder Internetnutzer mit wenigen Klick… Mehr nach Art. 5 … Weiterlesen …

1. Einleitung und Hintergrund des Verfahrens Der vorliegende Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 2. Juli 2013 befasst sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen der MeinungsfreiheitIn einer Zeit, in der jeder Internetnutzer mit wenigen Klick… Mehr nach Art. 5 Abs. 1 GG und dem allgemeinen PersönlichkeitsrechtEin guter Ruf ist schnell gefährdet – oft durch ein paar … … Weiterlesen …

In der heutigen schnelllebigen Medienlandschaft, in der Meinungen oft pointiert und zugespitzt geäußert werden, ist die Grenze zwischen zulässiger Kritik und ehrverletzender Schmähung ein ständiges Minenfeld. Dies gilt insbesondere, wenn Personen des öffentlichen Lebens oder Amtsträger kritisiert werden. Ein wegweisender Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 12. Mai 2009 (Az. 1 BvR 2272/04) hat die Konturen … Weiterlesen …

Einführung: Der Fall im Überblick Im Mittelpunkt dieses Verfahrens steht ein Antrag auf einstweilige Verfügung, mit dem sich die Antragstellerin – eine Spitzenkandidatin der Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) – gegen eine Äußerung in einer Satire-Sendung wendet. In der Sendung wurde sie mit den Worten „Nazi-Schlampe“ bezeichnet. Das LandgerichtEin LandgerichtEin Landgericht ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbar... Mehr ist ein Gericht der ordentlichen … Weiterlesen …

Die digitalen Spuren, die wir täglich hinterlassen, bestimmen heute in nie gekanntem Ausmaß unseren persönlichen und beruflichen Ruf. Besonders deutlich wird dies bei Ärztinnen und Ärzten, die auf Internetportalen bewertet werden. Der erste Klick von Patientinnen und Patienten führt immer häufiger nicht zu einer klassischen Empfehlung im Bekanntenkreis, sondern auf Bewertungsplattformen, bei denen Meinungen öffentlich … Weiterlesen …

Kritische Äußerungen, scharfe Metaphern und zugespitzte Formulierungen gehören in einer lebendigen Öffentlichkeit ebenso dazu wie freundliche Worte. Doch wo verläuft die Grenze zwischen zulässiger MeinungsäußerungEine MeinungsäußerungEine Meinungsäußerung ist die Verbalisierung oder schriftl... Mehr ist die Verbalisierung oder schriftl… Mehr und unzulässiger Herabsetzung, insbesondere im Hinblick auf Unternehmen und Institutionen? Die Antwort hierauf liefert das LandgerichtEin LandgerichtEin Landgericht ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbar... Mehr ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbar… … Weiterlesen …