OLG Dresden Urteil: Schutz vor Facebook-Hass & Schmähkritik – So wehren Sie sich erfolgreich gegen Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Netz (4 U 682/17)

Einleitung: Der Kampf um Reputation im digitalen Zeitalter In der heutigen vernetzten Welt können Äußerungen in sozialen Netzwerken rasant eine enorme Reichweite entwickeln und den Ruf einer Person nachhaltig schädigen. Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat mit seinem Urteil vom 05. September 2017 (Az.: 4 U 682/17) wichtige Leitlinien für den Umgang mit ehrverletzenden Äußerungen auf … Weiterlesen …

KG Berlin zu Hasskommentaren: Wann die Herausgabe von Nutzerdaten bei Beleidigungen im Netz rechtlich zulässig ist – Entscheidung 10 W 13/20 vom 11.03.2020 im Detail

Das Kammergericht Berlin (Beschluss vom 11.03.2020, Az. 10 W 13/20) hat in einem aufsehenerregenden Fall die Voraussetzungen und Grenzen der Herausgabe von Nutzerdaten durch soziale Netzwerke bei strafbaren Beleidigungen im Internet detailliert beleuchtet. Die Entscheidung betrifft zentrale Fragen des Reputationsschutzes, der Meinungsfreiheit nach Art. 5 GG sowie der datenschutzrechtlichen Schranken bei der Identifizierung anonymer Nutzer. … Weiterlesen …

BVerfG stärkt Meinungsfreiheit von Anwälten: Bezeichnung als ‚Winkeladvokat‘ kann zulässig sein – wegweisendes Urteil zur Äußerungsfreiheit in gerichtlichen Verfahren

1. Einleitung und Hintergrund des Verfahrens Der vorliegende Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 2. Juli 2013 befasst sich mit dem Spannungsverhältnis zwischen der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 GG und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG. Ausgangspunkt ist eine zivilgerichtliche Auseinandersetzung zwischen zwei Rechtsanwälten, in deren … Weiterlesen …

Reputationsrisiko Schmähkritik? BVerfG-Urteil zu „durchgeknallt“ definiert Grenzen der Meinungsfreiheit

In der heutigen schnelllebigen Medienlandschaft, in der Meinungen oft pointiert und zugespitzt geäußert werden, ist die Grenze zwischen zulässiger Kritik und ehrverletzender Schmähung ein ständiges Minenfeld. Dies gilt insbesondere, wenn Personen des öffentlichen Lebens oder Amtsträger kritisiert werden. Ein wegweisender Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 12. Mai 2009 (Az. 1 BvR 2272/04) hat die Konturen … Weiterlesen …

LG Hamburg, 324 O 217/17: Wo die Grenze zwischen Überspitzung und Schmähkritik liegt

Gericht: Landgericht Hamburg, Pressekammer Entscheidung: Beschluss vom 11.05.2017, Az. 324 O 217/17 (einstweiliges Verfügungsverfahren) Verfahrensausgang: Beschwerde eingelegt und im Juni 2017 zurückgenommen; Verfügungsverfahren beendet Gegenstand: Fernsehsatire, nicht plattformbezogen Normen: §§ 823 Abs. 1, 1004 Abs. 1 Satz 2 BGB analog, Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, Art. 5 Abs. 1 und Abs. 3 … Weiterlesen …

N26 Phishing: Konto leergeräumt – so holen Sie Ihr Geld zurück

📋 Das Wichtigste in Kürze Hat ein Dritter Zahlungen von Ihrem N26-Konto ausgelöst, waren diese nicht autorisiert. Dann muss die Bank den Betrag nach § 675u BGB erstatten, und zwar unverzüglich. Nicht Sie müssen beweisen, dass Sie sorgfältig waren – N26 muss beweisen, dass Sie grob fahrlässig gehandelt haben. Dass ein Verfahren technisch durchlaufen wurde, … Weiterlesen …

Wie weit reicht die Meinungsfreiheit? Das Urteil zum „Krebsgeschwür des Weltfußballs“ – eine Analyse

Kritische Äußerungen, scharfe Metaphern und zugespitzte Formulierungen gehören in einer lebendigen Öffentlichkeit ebenso dazu wie freundliche Worte. Doch wo verläuft die Grenze zwischen zulässiger Meinungsäußerung und unzulässiger Herabsetzung, insbesondere im Hinblick auf Unternehmen und Institutionen? Die Antwort hierauf liefert das Landgericht Düsseldorf im Urteil „Katar ist ein Krebsgeschwür des Weltfußballs“. Das Verfahren verdient Aufmerksamkeit – … Weiterlesen …

Die Grenzen der Meinungsfreiheit im Gerichtssaal – Zur Bedeutung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Juni 2019 (1 BvR 2433/17)

Juristische Auseinandersetzungen spielen sich häufig in einer Atmosphäre ab, die für alle Beteiligten mit erheblichen Emotionen verbunden ist. Gerade dann, wenn Bürger sich bei Gericht zur Wehr setzen, ringen sie oft darum, ihrem Standpunkt Gehör zu verschaffen. Doch wie weit reicht das Recht, sich auch kritisch – vielleicht sogar polemisch – zu äußern? Muss sich … Weiterlesen …

Verletzende Äußerungen im Internet: Das Bundesverfassungsgericht stärkt das Persönlichkeitsrecht (Beschluss vom 19.12.2021, 1 BvR 1073/20)

Die Digitalisierung hat die Kommunikation grundlegend verändert. Nie zuvor konnten persönliche Äußerungen mit einer solchen Reichweite und Geschwindigkeit verbreitet werden wie heute. Gerade soziale Netzwerke bieten eine Plattform für gesellschaftliche Debatten, bergen aber auch erhebliche Risiken für die persönliche Ehre von Menschen, die ins Visier öffentlicher Kritik geraten. Das Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsschutz ist … Weiterlesen …

OLG Frankfurt zu Prüfpflichten bei Deepfakes: Mehr Verantwortung für Plattformbetreiber nach erstmaligem Hinweis

Wer im digitalen Zeitalter auf Plattformen wie Social Media unterwegs ist, weiß: Das Internet vergisst nichts – und blendet Persönlichkeitsrechte oft genug aus. Insbesondere Deepfakes und täuschend echte Falschdarstellungen nehmen rasant zu, automatisierte Erkennungsmethoden stehen oft auf der Tagesordnung. Doch wie weit reicht die Verantwortung der Betreiber solcher Plattformen wirklich, wenn Dritte Persönlichkeitsrechte verletzen? Das … Weiterlesen …

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